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Allgemeine Geschäftsbedingungen SpeiseplanApp – Bruck, Gillner GbR

§ 1. Geltung
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit den gesetzlichen Vorschriften in der neuesten Fassung. Alle Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst nach aktiver Bestätigung durch Sie, nach Anzeige der entstehenden Kosten im Portal zustande. Zusicherungen, mündliche Absprachen, Änderungen der Verträge und dessen Bedingungen bedürfen der Schriftform, welche von der Bruck, Gillner GbR schriftlich bestätigt werden müssen.


§ 2. Beginn
Der Kunde erkennt durch die Online Bestellung die AGB der Bruck, Gillner GbR an und das Vertragsverhältnis beginnt damit.


§ 3. Inhalt
Die Bruck, Gillner GbR erbringt folgende Dienstleistungen im Bereich des Speiseplaners:

  • Bereitstellung der Applikation „der Speiseplaner“
  • Erbringung von weiteren vereinbarten Dienstleistungen gemäss separaten Abmachungen.

§ 4. Haftung
Die Bruck, Gillner GbR kann keine Garantie für den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt oder die Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten übernehmen. Die Bruck, Gillner GbR ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind. Die Bruck, Gillner GbR ist weder dem Kunden noch eventuell weiteren Dritten (z.B. Kunden eines Kunden der Bruck, Gillner GbR usw.) gegenüber haftbar für Forderungen oder Schadensersatzansprüche, die an den Kunden oder Dritten (z.B. Kunden eines Kunden der Bruck, Gillner GbR usw.) gestellt werden, einschliesslich unter anderem aller Einbußen oder Schäden, die durch den Verlust von Daten sowie durch die Unmöglichkeit entstehen, Zugang zum Internet zu erhalten bzw. Informationen zu senden oder zu empfangen, was durch Verzögerungen, Nichtlieferung oder Unterbrechung der Dienstleistung verursacht wird.
Die Bruck, Gillner GbR und deren Unterlieferanten übernehmen keine Verantwortung für Schäden, welche Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschliesslich Viren) von Dritten zugefügt werden. Für die Verfügbarkeit und Richtigkeit von Informationen und Dienstleistungen auf dem Internet sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.
Die Bruck, Gillner GbR übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Einführung von neuen Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
Der Kunde haftet gegenüber der Bruck, Gillner GbR für Schäden, die auf die Nichterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen sind (Inhalt des Auftrittes und den dadurch verursachten Schaden), wenn er nicht beweist, dass ihn kein Verschulden trifft.


§ 5. Verpflichtungen
Der Kunde verpflichtet sich:

  • Weder den Vertrag noch Rechte und Pflichten gegenüber der Bruck, Gillner GbR an Drittpersonen zu übertragen oder weiterzuverkaufen. Jede Handlung dieser Art ist rechtswidrig.
  • Alle notwendigen Bewilligungen einzuholen, um über Internet Programme laden, verteilen, anzeigen oder andere Werke ausführen zu können.
  • Der Kunde ist verantwortlich für den Inhalt seiner eigenen Webseiten, auf denen Speisepläne eingebunden werden.

Die Bruck, Gillner GbR behält sich das Recht vor, Homepages, deren Inhalte nicht mit den Gesetzesvorschriften, Konventionen oder der menschlichen Moral zu vereinbaren sind, sowie nicht mit diesen Geschäftsbedingungen übereinstimmen oder den Systembetrieb der Bruck, Gillner GbR Web- Umgebung stören, vorübergehend von der Anbindung an den Speiseplaner zu trennen, bis der Umstand durch den Kunden behoben wird. Der anfallende Aufwand bei der Bruck, Gillner GbR wird dem Kunden verrechnet.


§ 6. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Dienstleistungen werden monatlich verrechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils im Folgemonat per Rechnung, welche per E-Mail versandt wird. Bezahlt der Kunde die Rechnung nicht innerhalb von dreißig Tagen, nachdem Sperrungen oder anderweitige Massnahmen getroffen worden sind, kann die Bruck, Gillner GbR den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.


§ 7. Rückgaberechte
Wenn Sie nicht vollständig mit unseren Dienst zufrieden sind, können Sie uns innerhalb der ersten 14 Tage Ihres Abonnements schriftlich per E-Mail oder per Post benachrichtigen, dass Sie diesen stornieren möchten. Sie erhalten eine volle Rückerstattung der Vertragssumme.
Es kann bis zu 10 Tage nach Kündigung Ihres Vertrages dauern, bis Sie Ihre Rückerstattung erhalten, abhängig von der verwendeten Zahlungsart. Wenn Sie Ihre Rückerstattung nach 10 Tagen nicht erhalten haben, informieren Sie uns bitte über die oben genannten Wege.


§ 8. Preise
Soweit in den Anhängen zu diesem Vertrag nicht ausdrücklich abweichend geregelt, bestimmen sich die Preise für die Leistungen der Bruck, Gillner GbR nach deren jeweils gültigen Preise, welche vor jeder Bestellung angezeigt werden.


§ 9. Kündigungsbedingungen
Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch den Kunden und Gegenzeichnung durch die Bruck, Gillner GbR oder durch die Online Bestellung auf unbestimmte Zeit in Kraft. Der Kunde kann den Vertrag zum Ende des bezahlten Zeitraums kündigen.


§ 10. Allgemeines
Es gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Bruck, Gillner GbR behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit, ohne weitere Mitteilung und nach eigenem Ermessen zu ändern.


§ 11. Gerichtsstand
Für Streitigkeiten anerkennen die Parteien die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte. Ausschließlicher Gerichtsstand für Beide Parteien ist Dresden.